Archiv für Kategorie ‘Recht + Gesetz’
EGMR stärkt die Rechte leiblicher Väter
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stärkte durch ein kürzliches Urteil die Rechte von möglichen biologischen Vätern im Umgang mit deren Kindern. Die Rechtsanwälte Alexander Dobiasch und Rupert Richter informieren Sie über die Hintergründe des Urteils. Grundlage des Rechtsspruchs Zugrunde liegt ein Fall, in dem ein 53-Jähriger der Umgang mit seinem möglichen Sohn durch die Mutter [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Recht, Rechtsanwalt, scheidung, Sorgerecht, Sorgerechtsstreit
Private Krankenversicherung: lohnt oder lohnt nicht?
Viele Selbständige, Beamte oder auch Freiberufler denken darüber nach, die gesetzliche Krankenkasse zu verlassen und in die private Krankenversicherung einzutreten. Auch Arbeitnehmer bzw. Angestellte können diese Entscheidung für sich selbst treffen, wenn sie mit ihrem Bruttojahresarbeitseinkommen über der Beitragsbemessungsgrenze liegen. Stellt sich im Grunde nur die Frage, ob es lohnt oder nicht! Jedermann will Geld [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Private Krankenversicherung Vegleich
Die elterliche Sorge für Väter nichtehelicher Kinder
Am 14.07.2011 befand das Bundesverfassungsgericht die seit dem Jahr 2008 gültige Anrechnungspraxis des Kindergeldes auf den nachehelichen Ehegattenunterhalt für verfassungskonform (BVR 932/10). Über das Urteil Deutschlands höchster Rechtsinstanz informieren die Familienrechtsspezialisten der Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter. Das Familienrecht verpflichtet beide Elternteile, für den Unterhalt gemeinsamer Kinder aufzukommen. Wird eine Ehe geschieden, bedeutet dies meist, dass [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Recht, Rechtsanwalt, scheidung, Sorgerecht, Sorgerechtsstreit
Vermögensbildung darf Unterhalt nicht entgegenstehen
Das OLG Köln entschied am 21.Juni 2011, das Aufwendungen, die während der Ehe zum Zweck der Altersvorsorge und Vermögensbildung gemacht wurden, den Umfang des nachehelichen Unterhalts nicht beschränken. Die Münchener Familienrechtsspezialisten der Kanzlei Dittenheber & Werner informieren über das für hohe Einkommensbereiche relevante Urteil. Im verhandelten Rechtstreit forderte die unterhaltsberechtigte Klägerin von ihrem ehemaligen Ehemann [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Anwalt, Recht, unterhalt
Die elterliche Sorge für Väter nichtehelicher Kinder
Das Bundesverfassungsgericht hat im Juli 2010 die Rechte von Vätern nichtehelicher Kinder ausgeweitet. In ihrem folgenreichen Urteil (BVerfG, 1 BvR 420/09) kippten die Karlsruher Richter die bisherige gesetzliche Regelung, nach der Väter nichtehelicher Kinder für ein gemeinsames Sorgerecht auf die ausdrückliche Zustimmung der Mutter angewiesen waren, unabhängig des Wohls betroffener Kinder. Vor diesem Hintergrund sind [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Recht, Rechtsanwalt, scheidung, Sorgerecht, Sorgerechtsstreit
Fehlverhalten lässt Anspruch auf Betreuungsunterhalt verwirken
Haben geschiedene Eheleute gemeinsame Kinder, kommt nach § 1570 BGB ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt in Betracht, sofern einer von ihnen diese nach der Ehescheidung pflegt und erzieht. Umfang und Dauer des Anspruches bestimmen sich nach den Belangen des Kindes und werden einzelfallbezogen geregelt. Allerdings kann der Unterhaltsberechtigte seinen Betreuungsunterhaltsanspruch auch wieder verlieren, wenn dem Unterhaltspflichtigen [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Recht, Rechtsanwalt, scheidung, Sorgerecht, Sorgerechtsstreit
Unterhalt für Kinder kann eingeschränkt werden
Der Kindesunterhalt geht aus § 1601 BGB hervor und gehört zum sogenannten Familienunterhalt. Doch nicht immer sind Eltern im vollen Umfang zum Unterhalt ihrer Kinder verpflichtet. Die Familienrechtsspezialisten der Anwaltskanzlei Dittenheber & Werner erläutern, unter welchen Umständen der Kindesunterhalt reduziert wird. Der Kindesunterhalt richtet sich an minderjährige und volljährige Kinder, die unverheiratet und nicht in [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Anwalt, Kindesunterhalt, Recht
BGH: Verrechnung der Mietminderung mit den Betriebskosten
In einer kürzlich getroffenen Entscheidung befand der BGH über die Anrechnung der Mietminderung auf die Betriebskostenabrechnung (BGH VIII ZR 223/10). Die Nürnberger Mietrechtsspezialisten der Kanzlei Päch & Päch schildern das wichtige Urteil des BGH. Mit seiner Entscheidung traf der BGH eine Feststellung über die Anrechenbarkeit gerechtfertigter Mietminderungen auf die, dem Mieter in Rechnung zu stellenden, [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Anwalt, Mietrecht, Recht, Rechtsanwalt
Kindesunterhalt und Verpflichtung zur Nebentätigkeit
Infolge der Bestimmungen des § 1603 BGB unterliegen unterhaltspflichtige Personen gegenüber minderjährigen Kindern erweiterten Ansprüchen an Unterhaltspflicht und Erwerbsobliegenheit. Hieraus kann sich gegebenenfalls die Notwendigkeit ergeben, einer zusätzlichen Beschäftigung nachzugehen, sofern die Vollzeittätigkeit nicht ausreicht, um den Mindestunterhaltsanspruch der Kinder zu rechtfertigen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken sah in einem aktuellen Urteil davon ab, einen zweifachen Kindesvater [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Anwalt, Kindesunterhalt, Recht
Bundesgerichtshof zur Anhörung des Kindes im Sorgerechtsstreit
Der BGH hat in einem aktuellen Urteil über die Pflicht zur Anhörung entscheidungsfähiger Kinder im Sorgerechtstreit befunden (XII ZB 407/10 ). Die Familienrechtsexperten der Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter in Bergen auf Rügen schildern den bedeutsamen Entschluss. Der zu beurteilende Sachverhalt ging von folgender Situation aus: Die Eltern eines achtjährigen Mädchens, welche sich kurz nach deren [...]
In: Handel + Dienstleistungen, Recht + Gesetz · Schlagworte: Recht, Rechtsanwalt, scheidung, Sorgerecht, Sorgerechtsstreit
