Archiv für Kategorie ‘Recht + Gesetz’
Fehlverhalten lässt Anspruch auf Betreuungsunterhalt verwirken
Haben geschiedene Eheleute gemeinsame Kinder, kommt nach § 1570 BGB ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt in Betracht, sofern einer von ihnen diese nach der Ehescheidung pflegt und erzieht. Umfang und Dauer des Anspruches bestimmen sich nach den Belangen des Kindes und werden einzelfallbezogen geregelt. Allerdings kann der Unterhaltsberechtigte seinen Betreuungsunterhaltsanspruch auch wieder verlieren, wenn dem Unterhaltspflichtigen [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Recht, Rechtsanwalt, scheidung, Sorgerecht, Sorgerechtsstreit
Unterhalt für Kinder kann eingeschränkt werden
Der Kindesunterhalt geht aus § 1601 BGB hervor und gehört zum sogenannten Familienunterhalt. Doch nicht immer sind Eltern im vollen Umfang zum Unterhalt ihrer Kinder verpflichtet. Die Familienrechtsspezialisten der Anwaltskanzlei Dittenheber & Werner erläutern, unter welchen Umständen der Kindesunterhalt reduziert wird. Der Kindesunterhalt richtet sich an minderjährige und volljährige Kinder, die unverheiratet und nicht in [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Anwalt, Kindesunterhalt, Recht
BGH: Verrechnung der Mietminderung mit den Betriebskosten
In einer kürzlich getroffenen Entscheidung befand der BGH über die Anrechnung der Mietminderung auf die Betriebskostenabrechnung (BGH VIII ZR 223/10). Die Nürnberger Mietrechtsspezialisten der Kanzlei Päch & Päch schildern das wichtige Urteil des BGH. Mit seiner Entscheidung traf der BGH eine Feststellung über die Anrechenbarkeit gerechtfertigter Mietminderungen auf die, dem Mieter in Rechnung zu stellenden, [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Anwalt, Mietrecht, Recht, Rechtsanwalt
Kindesunterhalt und Verpflichtung zur Nebentätigkeit
Infolge der Bestimmungen des § 1603 BGB unterliegen unterhaltspflichtige Personen gegenüber minderjährigen Kindern erweiterten Ansprüchen an Unterhaltspflicht und Erwerbsobliegenheit. Hieraus kann sich gegebenenfalls die Notwendigkeit ergeben, einer zusätzlichen Beschäftigung nachzugehen, sofern die Vollzeittätigkeit nicht ausreicht, um den Mindestunterhaltsanspruch der Kinder zu rechtfertigen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken sah in einem aktuellen Urteil davon ab, einen zweifachen Kindesvater [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Anwalt, Kindesunterhalt, Recht
Bundesgerichtshof zur Anhörung des Kindes im Sorgerechtsstreit
Der BGH hat in einem aktuellen Urteil über die Pflicht zur Anhörung entscheidungsfähiger Kinder im Sorgerechtstreit befunden (XII ZB 407/10 ). Die Familienrechtsexperten der Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter in Bergen auf Rügen schildern den bedeutsamen Entschluss. Der zu beurteilende Sachverhalt ging von folgender Situation aus: Die Eltern eines achtjährigen Mädchens, welche sich kurz nach deren [...]
In: Handel + Dienstleistungen, Recht + Gesetz · Schlagworte: Recht, Rechtsanwalt, scheidung, Sorgerecht, Sorgerechtsstreit
Das Scheitern der ehelichen Lebensgemeinschaft
Die Scheidung einer Ehe kommt nach deutschem Recht nur dann infrage, wenn ihr Scheitern feststeht (§ 1565 Abs. 1 BGB). Die Familienrechtsspezialisten der Münchener Anwaltskanzlei Dittenheber & Werner schildern, wonach sich das Scheitern der Ehe bestimmt. Maßgeblich für die Beantwortung der Frage, ob eine Ehe als gescheitert anzusehen ist, sind die §§ 1565, 1566 BGB. [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Anwalt, Kindesunterhalt, Recht
Die Verantwortlichkeit für die Pflege des Gartens
Im Frühjahr erfreuen erste Blumen und ergrünende Bäume das Auge. Allerdings bringt ein schön anzusehender, nutzbarer Garten immer auch einen erheblichen Arbeitsaufwand mit sich. Vor diesem Hintergrund erläutern die Nürnberger Mietrechtsspezialisten der Kanzlei Päch & Päch die mietrechtliche Verantwortlichkeit für die Gartenpflege. Aus rechtlicher Sicht gehört die Gartenpflege zu den grundlegenden Pflichten des Immobilienvermieters. Fallen [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Anwalt, Mietrecht, Recht, Rechtsanwalt
Das getrennte Leben der Eheleute vor der Scheidung
Der Ausspruch einer Scheidung ist davon abhängig, dass die Eheleute mindestens ein Jahr in Trennung gelebt haben. Ausnahmen sieht § 1565 Abs. 2 BGB ausschließlich vor, wenn das Abwarten der Trennungsperiode eine unzumutbare Härte darstellen würde. Die Familienrechtsspezialisten der Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter schildern, was getrennt voneinander lebende Scheidungswillige beachten sollten, um den Scheidungsausspruch nicht [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Ehescheidung, Recht, Rechtsanwalt, scheidung
GEMA fordert Gebühren von Kindergärten für Notenkopien aufgrund des Urheberrechts
Ganz neu ist es zwar nicht mehr, dass die GEMA, die Gesellschaft für Musikalische Aufführungsrechte, für das Kopieren von Noten von Kinderliedern zum Schutz der Urheberrechte eine Gebühr von den Kindergärten verlangt, aber gerade jetzt, wo das St. Martins-Fest mit seinen obligatorischen Umzügen aktuell ist, kommt das Thema wieder an die Öffentlichkeit. In den Kindergärten [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Gema, Kindergärten, Notenkopien, Rechtsanwalt Urheberrecht
Deutschlandweit im Einsatz: Detektive der Detektei A Plus
Die Detektei A Plus deckt die komplette Dienstleistungsbreite an Detektivleistungen für private und auch gewerbliche Kunden ab. Dank eines überregionalen Netzwerkes weist die Detektei einen bundesweiten Aktionsradius auf, so dass die Interessen der Kunden an jedem Ort in Deutschland gewahrt werden können. Auch können Ermittlungen bei Bedarf im Ausland fortgeführt werden. Das Team von A [...]
In: Recht + Gesetz · Schlagworte: Detektei, Detektiv, Privatdetektei, Wirtschaftsdetektei
